Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags

19 August 2019 - Das Lesen dieses Beitrages dauert 5 Minuten

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Die Bundesregierung plant die Rückführung des Solidaritätszuschlags. In einem ersten Schritt sollen zunächst niedrige und mittlere Einkommen von der Zahlung des „Soli“ befreit werden.
Das Bundesfinanzministerium hat nun den Referentenentwurf eines Gesetzes zur „Rückführung des Solidaritätszuschlags“ vorgelegt, welcher die Details der vorgesehenen Rückführung enthält. Dem Entwurf zufolge sollen rund 90 Prozent aller Zahler des Solidaritätszuschlags zur Lohnsteuer und veranlagten Einkommensteuer vom Solidaritätszuschlag vollständig entlastet werden.

Der Solidaritätszuschlag wurde 1995 durch das Gesetz zur Umsetzung des Föderalen Konsolidierungsprogramms (FKPG) mit Wirkung vom Veranlagungszeitraum 1995 an eingeführt. Er dient, flankiert von anderen Maßnahmen eines Gesamtkonzepts, der Umsetzung des Föderalen Konsolidierungsprogramms im Rahmen der Wiedervereinigung.


Quelle: Bundesfinanzministerium (BMF)

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