Verfassungsklage gegen Künstlerabgabe gescheitert

1 März 2018 - - Das Lesen dieses Beitrages dauert 2 Minuten
Gesetzliche Änderungen & Urteile

Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde eines Unternehmens zur Künstlersozialabgabe nicht angenommen, welche bereits 2015 bezüglich der Rechtmäßigkeit der Künstlersozialabgabe eingereicht wurde. Der einstimmig gefasste Beschluss des Bundesverfassungsgerichts ist unanfechtbar.

Die Künstlersozialabgabe gewährleistet zusammen mit dem Beitrag der Versicherten und einem Bundeszuschuss die Soziale Sicherung der über die Künstlersozialkasse versicherten freiberuflichen Künstler und Publizisten. Sie fällt an, wenn Unternehmen mit freiberuflichen Künstlern und Publizisten zusammenarbeiten.

Quelle: Bundesverfassungsgericht

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