BSG-Urteil zur Berechnung des Elterngeldes

8. August 2017

Das Bundessozialgericht (BSG) hat auf die Klage einer betroffenen Mutter in einem aktuellen Urteil entschieden, dass jährlich einmal gezahltes Urlaubs- oder Weihnachtsgeld das Elterngeld nicht erhöht. Diese Einmalzahlungen bleiben bei der Bemessung des Elterngeldes als sonstige Bezüge außer Betracht.

Die Höhe des Elterngeldes bemisst sich für abhängig Beschäftigte üblicherweise nach dem Durchschnitt des laufenden monatlichen Entgeltes in den 12 Kalendermonaten vor der Geburt des Kindes. Urlaubs- oder Weihnachtsgeld gehören explizit nicht zur Bemessungsgrundlage.

Diese höchstrichterliche Klarstellung ist für die Praxis von hoher Bedeutung.

Quelle: Urteil des BSG mit AZ: B 10 EG 5/16 R